NEUIGKEITEN

Was ist wichtig für Sie, unsere Mitglieder?
Hier lesen Sie, was unsere Anliegen auf lokaler, kommunaler und bundesweiter Ebene sind.

Unsere Nominierten für den Förderpreis „Verein(t) für gute Kita und Schule“ 2021 stehen fest!

Die Jury des lsfb hatte die Qual der Wahl – aus zahlreichen tollen Bewerbungen musste sie sich für drei Projekte entscheiden, die für den Bundesentscheid des Förderpreises „Verein(t) für gute Kita und Schule“ 2021 der Stiftung Bildung nominiert werden und damit für Berlin und Brandenburg ins Rennen gehen.

Die folgenden drei Projekte haben uns überzeugt: 

  • die Zeune-BigBand des Freundeskreis Blindenschule Berlin e.V. - ein inklusives und klassenübergreifendes Musikprojekt an der Johann-August-Zeune-Schule für Blinde. Die Kinder und Jugendlichen entwickeln mit großem Engagement ein Repertoire an Musikstücken und treten damit öffentlich auf. 
  • das Projekt Jugendschule an der Nuthe des Vereines Jugendschulen einer Stadt e.V. in Potsdam - die Jugendlichen der Jahrgangsstufen 7 und 8 des Schulzentrums am Stern verbringen mehrere Wochen auf einem Naturgelände, bestellen den Schulacker und verwirklichen auf dem Naturgelände gemeinschaftliche, demokratisch geplante und durchgeführte Bauprojekte 
  • das Schüler*innenparlament der Freunde der Europaschule Neues Tor e.V in Berlin - die Schüler*innen der Grundschule organisieren und gestalten selbständig alle Arbeiten ihrer Gremiums: Moderation, Zeiteinhaltung, Rednerlistenführung, Protokollführung. Die gestalten maßgeblich den Alltag ihrer Schule.

Wir wünschen unseren Nominierten viel Glück beim Bundesentscheid der Stiftung Bildung!

Starke Tandems: Im Team die Pandemie-Auswirkungen überwinden

Unsere Chancenpatenschaften-Projekte können nach der Trennung der Kinder und Jugendlichen durch Distanz- und Wechselunterricht sowie Notbetreuung wesentlich zur Teambildung und zur Stärkung von Selbstbewusstsein beitragen.

Hier geht es zur Pressemitteilung.

Update zum Transparenzregister

Bundesrat und Bundestag bleiben mit den beschlossenen Entlastungen für das zivilgesellschaftliche und ehrenamtliche Engagement hinter ihren Möglichkeiten zurück.

Aufgrund der Intervention des lsfb, der Stiftung Bildung und des BSFV, sowie weiterer Verbände gemeinnütziger Organisationen, wurde das Bürokratiemonster „Transparenzregistergebührenbefreiungsantrag“ zumindest merklich entschärft.

Positionspapier des Paritäters zur Bildungsgerechtigkeit in der Pandemie

Logo Der Paritätische Berlin

Das Positionspapier "Jugend und Bildung in der Pandemie" des Landesverbands Berlin des Paritätischen Wohlfahrtverbandes richtet den Blick auf die Herausforderungen der Kinder und Jugendlichen während der Pandemie.
Formuliert werden zehn Positionen und Handlungsanforderungen zu ihrer Unterstützung und Stärkung an den Berliner Schulen.

Eine zentrale Rolle kommt dabei der Jugendsozialarbeit zu, die auch maßgeblich dieses Positionspapier verfasst hat. Deutlich wird, dass die verschiedenen Akteur*innen an den Schulen zusammenwirken müssen, um den Folgen der Pandemie erfolgreich entgegenzutreten.

Dabei können die Potentiale, Ressourcen und Netzwerke der Schulfördervereine gewinnbringend genutzt werden, um Teilhabe, Solidarität und Chancengerechtigkeit zu fördern.

Das vollständige Positionspapier finden Sie hier: Positionspapier des Paritäters

Transparenzregister - auch für Fördervereine relevant!

Zur Zeit bekommen viele Vereine Post vom Bundesanzeiger Verlag mit Gebührenbescheiden im Zusammenhang mit dem Transparenzregister.

Müssen Vereine zahlen, auch wenn sie keine Eintragung ins Register beantragt haben?
Unser Steuerberater Axel Böhm hat für Sie alle wichtigen Aspekte zusammengetragen:

„Transparenzregister – Was ist das?“  

Das Transparenzregister (www.transparenzregister.de) ist ein öffentliches Register, in dem wirtschaftlich Berechtigte an Gesellschaften bzw. anderem Vermögen eingetragen werden müssen, soweit diese Daten nicht schon aus anderen Registern (z.B. Vereinsregister) ersichtlich sind. Dies soll der Vermeidung von Geldwäsche dienen. Da Fördervereine schon im Vereinsregister eingetragen sind, müssen im Transparenzregister regelmäßig auch keine Eintragungen vorgenommen werden.


„Das ist doch dann eigentlich für Fördervereine nicht relevant, oder?“  

Der Gesetzgeber hat jedoch eine Gebührenpflicht beschlossen, wonach alle Körperschaften, also auch Vereine, verpflichtet sind eine Gebühr von EUR 1,25 für 2017, EUR 2,50 für die Jahre 2018 und 2019 und ab 2020 von EUR 4,80 im Jahr zu zahlen, und zwar unabhängig davon, ob diese Eintragungen im Transparenzregister vornehmen müssen oder nicht. Die entsprechenden Gebührenbescheide kommen dann von der Bundesanzeiger Verlag GmbH.  

Hierzu noch ein wichtiger Hinweis: Es kursieren leider immer wieder betrügerische Mails oder Schreiben, die zu einer kostenpflichtigen Eintragung über ein anderes Portal auffordern. Hierauf hat das Bundesfinanzministerium hingewiesen: www.bundesfinanzministerium.de/.../2020-01-21-warnung-betrug-email-transparenzregister.html


„Wir haben einen Gebührenbescheid von der Bundesanzeiger Verlag GmbH bekommen. Was ist zu tun?“

Die Bundesanzeiger Verlag GmbH ist vom Gesetzgeber als sog. registerführende Stelle damit beauftragt worden, die Gebührenbescheide zu erlassen. Auch wenn es sich um eine privatrechtliche und gewinnorientierte GmbH handelt und die Bescheide sehr unprofessionell aussehen, dürfen Sie nicht mit anderen betrügerischen Mails oder Zahlungsaufforderungen von Adressregistern verwechselt werden. Einen Beispielbescheid haben wir im Mitgliederbereich zum Download hinterlegt.

„Was können wir gegen diesen Bescheid unternehmen?“  

Falsch ist auf jeden Fall nichts zu unternehmen.  

Sie können gegen diesen Bescheid Widerspruch einlegen oder die angeforderten Gebühren klaglos bezahlen. Ein Musterwiderspruchsschreiben steht im Mitgliederbereich zum Download bereit.


„Warum sollten wir bei diesem kleinen Betrag Widerspruch einlegen?“

Wir empfehlen aus vier Gründen auch trotz des geringen Betrages Widerspruch einzulegen:  

  • Gemeinnützige Vereine sind seit 2020 von der Gebührenpflicht ausgenommen. Die Gebührenbefreiung erfordert jedoch einen formalen Antrag beim Transparenzregister. Das Verfahren hierzu sollte von der Bundesanzeiger Verlag GmbH festgelegt werden. Dies hat sie auch getan, jedoch an keiner Stelle auf dieses Verfahren hingewiesen. Daher konnten die gemeinnützigen Vereine zwar wissen, dass sie grundsätzlich einen Antrag stellen können, aber nicht wie dies funktionieren soll. Wir haben nun durch eigene Recherchen das Verfahren „gefunden“ (Eine Beschreibung für die Gebührenbefreiung für die Zukunft finden Sie weiter unten in dieser Information).
     
  • Aus diesem Grund, aber auch aufgrund der Corona-Pandemie, die die Aufmerksamkeit der Fördervereine, aber auch der Vorstände selbst, aufgrund von Homeschooling etc. im letzten Jahr vollständig in Anspruch genommen hat, haben auch die wenigsten Fördervereine einen Befreiungsantrag tatsächlich stellen können.  
    Daher halten wir es für rechtswidrig die Gebühr für 2020 von den Fördervereinen zu verlangen. Zudem hätte der Gesetzgeber auch gemeinnützige Vereine komplett aus einer solchen Gebührenpflicht herausnehmen müssen, ohne das ein kompliziertes Antragsverfahren erforderlich ist.   
     
  • Dieser Antrag muss nun auch künftig immer wieder gestellt werden. Wird dies versäumt, so kann nach der Gesetzeslage die Befreiung nicht mehr rückwirkend gewährt werden. Vermutlich werden viele Vereine bis zum nächsten Mal vergessen haben, dass hier ein Antrag gestellt werden muss. Dann fällt wieder die Gebühr an. Ein solches Verfahren ist unseres Erachtens ein Vergeudung vom „Kapital“ der ehrenamtlich Engagierten, nämlich deren Zeit. Daher sollte der Widerspruch auch als politisches Signal von möglichst vielen Fördervereinen eingelegt werden, um in der öffentlichen Verwaltung das Verständnis für das bürgerschaftliche Engagement in unserer Gesellschaft zu stärken.  
    Begleitend hierzu hat der Bundesverband der Kita- und Schulfördervereine e.V. mit tatkräftiger Unterstützung des lsfb einen Brandbrief an den Bundesminister der Finanzen geschrieben und diesen aufgefordert für gemeinnützige Kita- und Schulfördervereine die Bescheide vollständig zurückzunehmen und künftig darauf zu verzichten, bzw. das Befreiungsverfahren deutlich zu vereinfachen. Das Schreiben können sie hier im Mitgliederbereich abrufen.  
     
  • Auch ist es rechtlich stark zweifelhaft, dass auf eine öffentlich-rechtliche Gebühr Umsatzsteuer erhoben werden darf. Diese wird aber von der Bundesanzeiger Verlag GmbH mit einer rechtlich nicht haltbaren Begründung verlangt.  
     
  • Zum Schluss ist dieses Verfahren der Gebührenerhebung von Kleinstbeträgen auch schon aus Gründen des Umwelt- und Klimaschutzes eine Katastrophe. Hier werden Tonnen an Papier und anderen wertvollen Ressourcen verschwendet um Kleinstbeträge einzusammeln. Dies sollte dem Gesetzgeber von möglichst vielen Fördervereinen näher gebracht werden.  

Das Widerspruchsverfahren ist auch gebührenfrei. Es werden daher von der Bundesanzeiger Verlag GmbH hier keine Gebühren erhoben. Nur wenn der Förderverein selbst einen Vertreter (z.B. Rechtsanwalt oder Steuerberater etc.) beauftragt, besteht das Risiko das Kosten anfallen.
 

„Gibt es eine Befreiungsmöglichkeit für die Zukunft?“

Der Gesetzgeber hat zum 1.1.2020 eine Befreiung von gemeinnützigen Körperschaften, also auch von Kita- und Schulfördervereinen, eingeführt. Der lsfb hat hierzu bereits in seinem Newsletter informiert. Für die Befreiung muss ein Antrag nach einem komplizierten Verfahren gestellt werden. Eine genaue Beschreibung dieses Antragsverfahrens finden Sie hier.

Die Schritt-für-Schritt-Anleitung führt 27 Schritte auf, die im günstigsten Fall eine Zeit von mindestens 30 Minuten in Anspruch nimmt. Und das für eine Gebühr von 4,80 EUR? Hier zeigt sich leider eine sehr geringe Wertschätzung der Zeit der in Fördervereinen ehrenamtlich Engagierten.  

Eine Befreiung ist nach dem Wortlaut des Gesetzes rückwirkend nicht möglich. Wenn Sie die Befreiung daher im Jahr 2021 beantragen kann die Gebührenbefreiung auch erst ab dem Jahr 2021 gewährt werden. Aufgrund der aktuellen Situation empfehlen wir aber die Befreiung trotzdem ab dem 1.1.2020 zu beantragen.  

Liegt Ihnen bereits ein Gebührenbescheid vor, so beachten Sie die dort angegebene Rechtsbehelfsbelehrung und legen, wie oben beschrieben, entsprechend Widerspruch ein.

Wenn Sie den Antrag auf Befreiung nicht stellen, beträgt die jährliche Gebühr ab dem 1.1.2020 EUR 4,80.
 

„Wie lange gilt die Gebührenbefreiung“

Leider ist der Text der Rechtsverordnung (§ 4 Abs. 3 TrGebV) hier sehr unpräzise, obwohl die Verordnung vom Bundesminister der Finanzen erlassen wurde, der sich eigentlich mit dem Gemeinnützigkeitsrecht gut auskennen sollte.  
Wir gehen daher davon aus, dass die Befreiung solange gilt, wie der eingereichte Freistellungsbescheid auch für die Ausstellung von Zuwendungsbestätigungen verwendet werden darf. Diese Fristen sind in § 63 Abs. 5 AO geregelt. Danach darf ein Förderverein bis zu fünf Jahre nach dem Ausstellungsdatum des Freistellungsbescheides Zuwendungsbestätigungen ausstellen. Liegt ein Bescheid nach § 60a AO vor, so gilt ein Zeitraum von drei Jahren.  
Beispiel: Der Freistellungsbescheid für die Jahre 2016 bis 2018 wurde am 25.5.2019 erlassen. Dann darf der Förderverein bis zum 25.5.2024 Zuwendungsbestätigungen ausstellen. Wir gehen daher davon aus, dass die Gebührenbefreiung somit mindestens bis zum Gebührenjahr 2023 gilt. Der Förderverein müsste daher spätestens im Jahr 2024 einen neuen Befreiungsantrag stellen.  
Wir empfehlen jedoch, sofort nach Erhalt eines neuen Freistellungsbescheides den Befreiungsantrag neu zu stellen. 
 

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an info@lsfb.de.

Der BSFV fordert: Gebührenbefreiung gemeinnütziger Körperschaften

Seit geraumer Zeit verschickt die Bundesanzeiger Verlag GmbH Rechnungen bezüglich der Transparenzregisterführungsgebühr. Der Bundesverband der Kita- und Schulfördervereine (BSFV) fordert in einem Schreiben an den Bundesfinanzminister Olaf Scholz die generelle Gebührenbefreiung gemeinnütziger Körperschaften von dieser Gebühr. Vorgeschlagen wird zudem ein deutlich vereinfachtes Verfahren zur Gebührenbefreiung.
Der lsfb unterstützt diese Forderungen mit Nachdruck!

Der lsfb hat dank der Expertise unseres Beiratsmitglieds Axel Böhm maßgeblich an der Erstellung des Schreibens mitgewirkt:

Forderung des BSFV: Gebührenbefreiung gemeinnütziger Körperschaften

 

Hier finden Sie den zweiten Brief an Olaf Scholz vom 9. April 2021 zu den Gebührenerhebungen für das Transparenzregister:

Transparenzregister: Aktuelle Gebührenbescheide stoppen und geplantes Gesetz anpassen

Der Anerkennungspreis „Stark durch Teilhabe“ 2021 wird verschoben

Der Landesverband der Kita- und Schulfördervereine Berlin-Brandenburg e.V. (lsfb) und die Stiftung „Großes Waisenhaus zu Potsdam“ verschieben angesichts der aktuellen Einschränkungen in Kitas und Schule die Ausschreibung des Anerkennungspreises „Stark durch Teilhabe“.

Bewerbungen sind nach wie vor möglich, vorerst gibt es keine Abgabefrist.

Die Schließungen von Schulen, die Notbetreuung in Kitas, der Verzicht auf Präsenz – all diese Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie stellen Eltern, Lehrkräfte, Erzieher*innen vor große Herausforderungen. Geplante Projekte müssen verschoben werden, neue Ideen lassen sich oftmals nur schwer umsetzen. Vielen Eltern bleibt gegenwärtig weniger Zeit für ehrenamtliches Engagement im Kita- oder Schulförderverein.  

Dieser besonderen Situation möchten die Initiatoren des Anerkennungspreises Rechnung tragen. Sie haben daher beschlossen, den Preis, der seit fünf Jahren immer im März verliehen wurde, vorerst zu verschieben. Mit einer neuen Preisausschreibung nach Aufnahme eines geregelten Kita- und Schulbetriebes soll zugleich das ehrenamtliche Engagement in den Fördervereinen dann wieder befördert werden.

Die bereits eingereichten Bewerbungen behalten natürlich ihre Gültigkeit.  

Bis dahin wünschen lsfb und Waisenhaus-Stiftung allen Kita- und Schulfördervereinen viel Kraft und Durchhaltevermögen.

Jahressteuergesetz bringt Verbesserungen für Kita- und Schulfördervereine

Der Bundesrat hat am 18.12.2020 das Jahressteuergesetz beschlossen. Dieses wurde am 28.12.2020 im Bundesgesetzblatt (S. 3096) veröffentlicht.
Für die Kita- und Schulfördervereine ergeben sich daraus einige Verbesserungen, die wir für Sie zusammengefasst haben.

Förderpreis „Verein(t) für gute Kita und Schule“ 2020 verliehen

Der Förderpreis „Verein(t) für gute Kita und Schule“ 2020der Stiftung Bildungwurde an das lsfb-Mitglied Förderverein Feuerbohne e.V. der Miriam Makeba Grundschulein Berlin-Moabit verliehen.

„Klima machen wir alle“ lautet das Berliner Projekt, das einen der drei mit 5000 Euro dotierten Preise gewonnen hat.

Mitgemacht haben Schüler*innen der Miriam Makeba Grundschule und der offenen Freizeitarbeit des pädagogisch betreuten Spielplatzes Ottospielplatz Moabit im Alter zwischen 6 und 11 Jahren.
Sie alle haben sich auf spielerisch-kreative Weise mit den Themen nachhaltige Mobilität, Energie und Stadtnatur beschäftigt und gemeinsam Zukunftsthemen wie Klimawandel und Umweltschutz beleuchtet – mit Musik, Improvisationstheater, bildendem Gestalten, Zirkus und Schattentheater wurden die komplexen Thematiken für die Kinder erfahrbar.

Wir gratulieren dem Förderverein Feuerbohne e.V. der Miriam Makeba Grundschule ganz herzlich zu diesem tollen Erfolg! 

Hier geht’s zum Film der Preisverleihung am 8.12.2020

Unterstützen Sie die Petition "Bessere Bildung jetzt"

Die Stiftung Bildung fordert eine stärkere Lobby für unsere Kinder, um das Bildungssystem für alle gerechter zu gestalten. Unterzeichnen Sie die Petition hier: bildungspolitik.stiftungbildung.com/petition


Gerne möchten wir Ihren Besuch auf unserer Web­seite analysieren, um das Nutzer­erlebnis zu verbessern. Dazu verwenden wir Cookies. Wenn Sie der Verwendung von Cookies durch unseren Trackinganbieter Google zustimmen, klicken Sie auf "einverstanden". Das Tracking beginnt erst mit Ihrer Zustimmung. Alle Informationen finden Sie in unseren Daten­schutz­be­stimmungen sowie in unserem Impressum.