CORONA und VEREINSARBEIT

Wir haben uns entschlossen, die Nachrichten und Neuigkeiten zu Corona hier zusammenzufassen, damit Sie diese für Ihre Vereinsarbeit schneller und einfacher finden können.

Luftreinigungsgeräte - Ist die Anschaffung durch den Förderverein sinnvoll?

Uns erreichen viele Anfragen, ob es für Fördervereine sinnvoll ist, mit ihren Mitteln die Anschaffung von Luftreinigungsgeräten für Schulen zu unterstützen.
Wir haben uns für Sie schlau gemacht und einige Informationen dazu zusammengetragen...

Vor der Anschaffung von Luftreinigern durch den Förderverein sollten einige Dinge beachtet werden, die über die reinen Anschaffungskosten hinaus gehen:

  • Kosten der regelmäßigen Wartung: wer übernimmt diese? Ist weiterhin der Förderverein  verantwortlich oder die Schule?
  • Frage der Versicherung / Haftung / Übertragung des Geräts auf die Schule.
  • Entsprechen die Geräte den technischen Zulassungsvoraussetzungen der Schule? Alle Geräte müssten technisch abgenommen werden.
  • Ist das Stromnetz stark genug? Mehrere Raumluftreiniger können bei gleichzeitiger Benutzung das Stromnetz stark strapazieren.
  • Können die handelsüblichen Geräte die Leistung erbringen, die erforderlich wäre?
  • Bedenken sollte man auch, dass die Gemeinnützigkeit gefährdet ist, wenn die „Förderung der Gesundheit“ nicht Satzungszweck des Vereines ist.
    (In solchen Fällen sollte mit dem Finanzamt oder einem Steuerberater Rücksprache gehalten werden.)

Einige weitere wichtige Gedanken finden sich in der Stellungsnahme des Landeselternausschusses Berlin (LEA):

Auch unsere Geschäftsführerin Claudia Nickel hat sich in einem Interview mit berlin-familie.de dazu geäußert, dass in erster Linie die Senatsverwaltung für die Anschaffung von Luftreinigungsgeräten zuständig ist.

Vereinsrecht: Gesetzesänderungen für virtuelle Mitgliederversammlungen und virtuelle Sitzungen für Vorstände

Der Bundestag hat in seiner Sitzung am 17.12.2020 einige Klarstellungen zur Änderung des Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie: hier Artikel 11,  beschlossen, welche der Paritätische Gesamtverband  in einer aktualisierten Handreichung zusammengefasst hat:

Corona-Überbrückungshilfe des Bundes auch für Fördervereine / „November-Hilfe“

Grundsätzlich können auch Fördervereine die Corona-Überbrückungshilfe des Bundes in Anspruch nehmen. Zur Zeit befinden wir uns in der Phase II, also in der Förderung der Monate September bis Dezember 2020. Zudem besteht die Möglichkeit die sog. Novemberhilfe zu beantragen, wenn der Förderverein von aktuellen Schließungen im November betroffen ist. Zur Novemberhilfe besteht allerdings zur Zeit noch keine Antragsmöglichkeit.  

Grundsätzlich können auch Fördervereine die Corona-Überbrückungshilfe des Bundes in Anspruch nehmen. Zur Zeit befinden wir uns in der Phase II, also in der Förderung der Monate September bis Dezember 2020. Zudem besteht die Möglichkeit die sog. „November-Hilfe“ zu beantragen, wenn der Förderverein von aktuellen Schließungen im November betroffen ist. Zur Novemberhilfe besteht allerdings zur Zeit noch keine Antragsmöglichkeit.  

Für die Überbrückungshilfe II müssen die folgenden Voraussetzungen

  • Umsatzeinbruch: Der FV muss einen Umsatzeinbruch von mindestens 50 % in zwei zusammenhängenden Monaten im Zeitraum April bis August haben. Verglichen werden jeweils die zwei Monate im Jahr 2020 und im Vorjahreszeitraum 2019
    oder
  • Der FV hat über den gesamten Zeitraum April bis August einen Umsatzeinbruch von mindestens 30 % verglichen mit dem Vorjahreszeitraum April bis August 2019.  

    Bei gemeinnützigen Vereinen sind die hierbei die Gesamteinnahmen, also auch die Spendengelder, Mitgliedsbeiträge und Zuwendungen zu berücksichtigen, wobei jährliche Mitgliedsbeiträge oder einmalige Zuschüsse und Spenden auf das Jahr verteilt werden können.
  • Der FV muss am 29.2.2020 mindestens einen Beschäftigten (unabhängig von der Stundenzahl) gehabt haben.  
  • Der FV muss bei einem Finanzamt registriert sein und das Gewerbe beim zuständigen Gewerbeamt angezeigt haben (Gewerbeschein muss vorliegen).  


Sind diese beiden Voraussetzungen gegeben, so kann hinsichtlich der Fixkosten ein Zuschuss erfolgen.

Nicht bezuschusst werden Kosten, die aufgrund des Umsatzrückgangs nicht anfallen, also insbesondere Kosten für den Wareneinsatz oder Kosten, die anderweitig gefördert, insbesondere Personalkosten. Diese werden jedoch pauschal in Höhe von 20 % der förderfähigen Fixkosten berücksichtigt, wenn in dem jeweiligen Monat auch tatsächlich ein Mitarbeiter beschäftigt wurde, es müssen also tatsächlich Personalkosten entstanden sein.  

Die Förderhöhe ergibt sich aus dem Umsatzrückgang der Monate September bis Dezember 2020 gegenüber den jeweiligen Vorjahresmonaten. Soweit der Umsatz noch nicht feststeht, ist er zu schätzen. Es ist dann später eine Schlussabrechnung einzureichen.  

Die Förderhöhe beträgt :

  • 90 Prozent der förderfähigen Fixkosten bei Umsatzeinbruch > 70 Prozent
  • 60 Prozent der förderfähigen Fixkosten bei Umsatzeinbruch ≥ 50 Prozent und ≤ 70 Prozent
  • 40 Prozent der förderfähigen Fixkosten bei Umsatzeinbruch ≥ 30 Prozent und < 50 Prozent

Liegt der Umsatzeinbruch im jeweiligen Monat unter 30 % erfolgt für diesen Monat keine Förderung.  

Der Antrag muss bis zum 31.1.2021 durch einen Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder Rechtsanwalt über das Internet-Portal gestellt werden.  

Weitere interessante Informationen zu diesem Thema finden Sie auf der Seite www.stiftungen.org.

Verlängerung der Regelungen zur virtuellen Hauptversammlung bis Ende 2021

Die Verordnung zur Verlängerung von Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins- und Stiftungsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie wurde im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und tritt am 29. Oktober 2020 in Kraft.
Wichtiger Punkt: Die Durchführung von virtuellen Gremiensitzungen und Mitgliederversammlungen sind bis Ende 2021 weiterhin ermöglicht.
Zur vollständigen Mitteilung des BMJV 

Kitas in Zeiten der Corona-Pandemie

Das Bundesministerium für Gesundheit und das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat Praxistipps für die Kindertagesbetreuung im Regelbetrieb zusammengestellt.


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